Volltextveröffentlichungen (4)

• Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
• VERIS(Abodienst, Leitsatz ggf. frei)
• Bundeskartellamt

  Baumaßnahme - Munitionsberäumung Truppenübungsplatz - Nachprüfungsantrag zurückgewiesen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

• VK Bund, 18.10.2006 - VK 2-101/06
• OLG Düsseldorf, 12.03.2007 - Verg 53/06

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (10)

• BGH, 18.05.2004 - X ZB 7/04

  Anforderungen an die Darlegung von Vergabefehlern im Nachprüfungsantrag; …

  Auszug aus VK Bund, 18.10.2006 - VK 2-101/06

  Ferner enthielt das Angebot der ASt die geforderten Preise nach § 21 Nr. 1 Abs. 1 Satz 3 VOB/A. Danach sind unter den Positionen des Leistungsverzeichnisses die Preise wie gefordert vollständig und mit dem Betrag anzugeben, der für die betreffende Leistung beansprucht wird (BGH, Beschluss v. 18. Mai 2004, X ZB 7/04).
• OLG Düsseldorf, 05.05.2004 - Verg 10/04

  Bindung des Bieters an die Benennung eines Nachunternehmers

  Auszug aus VK Bund, 18.10.2006 - VK 2-101/06

  Liegt die Eignung nicht vor, weil Bieter beispielsweise nicht die erforderliche Zuverlässigkeit und Fachkunde besitzen oder die zur Erbringung der ausgeschriebenen Leistungen (ganz oder teilweise) außer Stande sind, handelt es sich um einen zwingenden Ausschlussgrund, der vom öffentlichen Auftraggeber bis zum Abschluss des Vergabeverfahrens - d.h. bis zur rechtswirksamen Zuschlagserteilung - zu beachten ist (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 5. Mai 2004, Verg 10/04).
• OLG Düsseldorf, 05.10.2005 - Verg 55/05

  Voraussetzungen und Zulässigkeit hoher Eignungsanforderungen

  Auszug aus VK Bund, 18.10.2006 - VK 2-101/06

  Der Vergabestelle steht grundsätzlich bei der Ausfüllung der unbestimmten Rechtsbegriffe Fachkunde, Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit ein gewisser, von den Nachprüfungsinstanzen nicht überprüfbarer Beurteilungsspielraum zu (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 5. Oktober 2005, VII-Verg 55/05).

 
• OLG Düsseldorf, 17.05.2004 - Verg 12/03

  Erstattung der außergerichtlichen Kosten des Beigeladenen

  Auszug aus VK Bund, 18.10.2006 - VK 2-101/06

  Die Beigeladene hat sich darüber hinaus durch eigene Schriftsätze, die Stellung eigener Anträge und die Teilnahme an der mündlichen Verhandlung aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt (vgl. hierzu Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 5. August 2005 - Verg 31/05, vom 15. Mai 2005 - Verg 12/03; vom 29. April 2003 - Verg 47/02).
• OLG Düsseldorf, 05.08.2005 - Verg 31/05

  Ausdrücklicher Interessengegensatz

  Auszug aus VK Bund, 18.10.2006 - VK 2-101/06

  Die Beigeladene hat sich darüber hinaus durch eigene Schriftsätze, die Stellung eigener Anträge und die Teilnahme an der mündlichen Verhandlung aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt (vgl. hierzu Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 5. August 2005 - Verg 31/05, vom 15. Mai 2005 - Verg 12/03; vom 29. April 2003 - Verg 47/02).
• OLG Düsseldorf, 29.04.2003 - Verg 47/02

  Rechtswirkungen der Zurücknahme eines Nachprüfungsantrags

  Auszug aus VK Bund, 18.10.2006 - VK 2-101/06

  Die Beigeladene hat sich darüber hinaus durch eigene Schriftsätze, die Stellung eigener Anträge und die Teilnahme an der mündlichen Verhandlung aktiv am Nachprüfungsverfahren beteiligt (vgl. hierzu Beschlüsse des OLG Düsseldorf vom 5. August 2005 - Verg 31/05, vom 15. Mai 2005 - Verg 12/03; vom 29. April 2003 - Verg 47/02).
• OLG Düsseldorf, 16.05.2006 - Verg 19/06

  Ausschluss eines Bieters wegen nicht vollständigen und nicht zutreffenden …

  Auszug aus VK Bund, 18.10.2006 - VK 2-101/06

  Ergibt die Aufklärung hingegen, dass die Preise für die ausgeschriebenen Leistungen nicht in der nach § 21 Nr. 1 Abs. 1 Satz 3 VOB/A erforderlichen Weise das tatsächlich für die Leistung geforderte Entgelt ausweisen, ist ein Angebotsausschluss möglich (…BGH, aaO.; s. auch OLG Düsseldorf, Beschluss v. 16. Mai 2006, VII-Verg 19/06).
• OLG Düsseldorf, 10.05.2000 - Verg 5/00

  Begriff der Zuverlässigkeit eines Bieters; Rechtsfolgen des Nachweises eines …

  Auszug aus VK Bund, 18.10.2006 - VK 2-101/06

  Zu den in die rechtliche Beurteilung einzubeziehenden Umständen zählt vor allem ein früheres vertragswidriges Verhalten des Bieters, beispielsweise Schlechtleistungen (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 10. Mai 2000, Verg 5/00).
• OLG Düsseldorf, 28.08.2001 - Verg 27/01

  Mangelnde Eignung im Vergabeverfahren aufgrund eigener Erfahrungen

  Auszug aus VK Bund, 18.10.2006 - VK 2-101/06

  Erforderlich ist in Fällen negativer Erfahrungen eine detaillierte Abwägung, insbesondere unter Berücksichtigung der Schwere und der Gründe für die Erfahrungen (OLG Düsseldorf, Beschluss v. 28. August 2001, Verg 27/01).
• OLG Düsseldorf, 28.09.2005 - Verg 32/05

  Mangelende Bestimmtheit einer "oberen Kalkulationsgröße"

  Auszug aus VK Bund, 18.10.2006 - VK 2-101/06

  Die ASt war aber nicht schon wegen Nichteinhaltung der vorgegebenen Oberen Kalkulationsgröße (vgl. dazu allgemein OLG Düsseldorf, Beschluss vom 28. September 2005, VII-Verg 32/05) und der Mindeststundenzahl von der weiteren Wertung auszuschließen.

• OLG Düsseldorf, 12.03.2007 - Verg 53/06

  Vergabeverfahren - zur Berücksichtigung nachträglich abgegebener Erläuterungen …

  Die sofortige Beschwerde der Antragstellerin gegen den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 18. Oktober 2006 (VK 2 - 101/06) wird zurückgewiesen.

  den Beschluss der 2. Vergabekammer des Bundes vom 18. Oktober 2006 (VK 2-101/06, aufzuheben und der Antragsgegnerin zu untersagen, den Zuschlag auf das Angebot der Beigeladenen zu erteilen und der Antragsgegnerin die Wiederholung der Angebotswertung unter Einschluss ihres (der Antragstellerin) Angebots sowie unter Beachtung der Rechtsauffassung des Beschwerdegerichts aufzugeben.